schnell

manchmal geht`s schnell.

sehr schnell.

 

gestern abend halb nacht, um 22.33 um genau zu sein, schickte ich eine email an den eu – petitionsausschuss, in der ich mich erstaunt darüber zeigte, dass die prüfung auf die zulässigkeit der petition gegen die eu-weite abs-pflicht derart viel zeit – rund 5 monate eben – in anspruch genommen hatte; verbunden mit den beiden fragen, ob das prüfverfahren denn derart aufwändig sei und ob es eine zeitliche einschätzung zum weiteren fortgang gäbe.

 

und heute mittag, um 12.37, um eine weiteres mal ganz genau zu sein, erhielt ich bereits die antwort.

dafür, an dieser stelle, ausdrücklich: danke!

 

da die eu den schriftverkehr nur mit dem hauptpetenten führt, mit mir also, erlaube ich mir, um die mitpetenten wie auch alle anderen am vorgang interessierten zu informieren, aus dem text der email zu zitieren:

 

„Der Werdegang Ihrer Petition war/ist wie folgt:

 

Die Petition wurde von den Diensten des Parlaments in Luxemburg am 16.09.2011 empfangen.

 

Der Registrierungsbrief an Sie wurde am 20.10.2011 abgeschickt und Ihre Petition wurde in einer Serie von mehreren Petitionen an das Sekretariat des Petitionsausschusses in Brüssel geschickt.

 

Am 23.11.2011 war "Ihre" Serie (25 Petitionen) untersucht, zusammengefasst und mit einer Empfehlung versehen worden.

 

Die Übersetzung für unsere Mitglieder war fertig am 01.12.2011.

 

Die Petition wurde am 06.01.2012 von den Mitgliedern für zulässig erklärt und am 09.01.2012 an die Europäische Kommission zur Stellungnahme verschickt.

 

Die Bearbeitungsfrist für eine Antwort der Kommission ist im Normalfall 3 Monate, kann aber viel länger ausfallen und ist logischerweise abhängig von dem Anliegen in einer Petition, von Untersuchungen, die die Kommission durchzuführen hat, z.B. eine eventuelle Einbeziehung von Instanzen in den Mitgliedstaaten, und von der Übersetzung. Daher ist es sehr schwierig vorher genau zu sagen, wann wir eine Antwort bekommen werden.

 

Im Durchschnitt beträgt die Laufzeit einer zulässigen Petition etwa 6 Monate. In Ihrem Fall ist davon auszugehen, dass die Kommission innerhalb der Bearbeitungsfrist eine Antwort geben kann, weil der Gesetzesentwurf schon vorliegt.“

 

 

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